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smssurfer.com - Dr. Kay Schattenberg
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle von smssurfer.com angebotene Inhalte und Dienste. smssurfer.com ist berechtigt die Dienste oder Dienstleistungen auch durch Dritte erbringen zu lassen.

2. Registrierung
Die Registrierung bei smssurfer.com ist kostenlos. Bei der Registrierung muss der Nutzer ein individuelles Passwort sowie einen Benutzernamen angeben. Durch den Benutzernamen und das Passwort wird der Zugang zu seinem persönlichen SMS Kalender beschränkt. Das Passwort sollte deshalb gut gewählt und von Zeit zu Zeit geändert werden. Der Benutzername kann unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften, der Nutzungsbedingungen und des guten Geschmacks frei gewählt werden. smssurfer.com behält sich jedoch das Recht vor, Benutzernamen zu löschen und / oder deren umgehende Änderung zu verlangen, wenn diese rechtswidrig, pornographisch, rassistisch oder anstößig sind. smssurfer.com hat das Recht, die Registrierung von Nutzern abzulehnen. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheimzuhalten. smssurfer.com weist den Nutzer darauf hin, dass bei korrekter Eingabe von Benutzername und Passwort durch einen Dritten keinerlei Möglichkeit besteht, diesen am Zugang zum Internet-Dienst und / oder Missbrauch desselben zu hindern. Der Nutzer verpflichtet sich, smssurfer.com unverzüglich über die missbräuchliche Nutzung seines Benutzernamens und / oder Passwortes durch Dritte bzw. über die Gefahr einer solchen missbräuchlichen Nutzung zu informieren (z.B. bei Verlust von Benutzername und Passwort). Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass eine Sperrung des Benutzernamens erst ab dem Zeitpunkt erfolgen kann, zu dem smssurfer.com von diesem Sachverhalt Kenntnis erlangt hat.

3. Inhalt des Onlineangebotes
smssurfer.com übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen smssurfer.com, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens smssurfer.com kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. smssurfer.com behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. smssurfer.com stellt weder den technischen Zugang zum Internet noch die zur Nutzung des Internets notwendige Ausrüstung zur Verfügung. Der Nutzer trägt alle Telefon- und Internet-Zugangsgebühren, die im Rahmen der Nutzung des Internet-Dienstes anfallen. Die Nutzung des Internet-Dienstes für gewerbliche und kommerzielle Zwecke ist dem Nutzer nicht gestattet, es sei denn smssurfer.com erteilt dazu eine ausdrückliche schriftliche Erlaubnis.

4. Verfügbarkeit des Angebots
smssurfer.com wird alles in seiner Macht stehende unternehmen, das Angebot jederzeit verfügbar zu halten (ausgenommen zu Wartungsarbeiten und bei nicht beeinflussbaren technischen Defekten). Jedoch können technische Schwierigkeiten auftreten, auf die smssurfer.com keinen Einfluss hat. Dies sind vor allen Dingen Übertragungausfälle, Erreichbarkeit der Webserver oder Ausfälle bei den Netzbetreibern. Auftretende Störungen werden sofort von smssurfer.com wieder behoben, Probleme bei externen technischen Dienstleistern werden diesen umgehend angezeigt. Ein Rechtsanspruch auf Verfügbarkeit des Dienstes besteht nicht.

5. Mitgliedschaft, Mißbrauch, Regeln - Kündigung/ Restguthaben
Sollte der Nutzer eine vorzeitige Beendigung (mit vorhandenem Guthaben) seiner Mitgliedschaft und eine Auszahlung des Guthabens wünschen, so kann er dies über den Menüpunkt "Kündigung" online beantragen. smssurfer.com behält sich das Recht vor, Usern die Mitgliedschaft zu verweigern oder aus gegebenem Grund zu kündigen. So ein Grund können u.a. Mißbrauch des Dienstes sowie Mehrfach-Anmeldungen sein. Bei Kündigung durch smssurfer.com wird evtl. vorhandenes Guthaben erstattet. Dazu ist der User verpflichtet smssurfer.com eine Deutsche Bankverbindung zur Überweisung des Restguthabens mitzuteilen.

6. Guthaben - Rückerstattung
Aufgebrauchtes User-Guthaben, durch Fehlversand oder sonstige technische Fehler (wie zum Beispiel die Nichterreichbarkeit), kann nicht zurückerstattet werden. smssurfer.com übernimmt ausschließlich die Verantwortung für die Auslieferung der SMS-Nachrichten an den SMS-Gateway bzw. der E-Mail-Nachrichten an den E-Mail-Gateway. Da die Auslieferung der Nachrichten über das Internet vorgenommen wird, kann eine Übertragung nicht garantiert werden. Für die Zustellung der SMS-Nachrichten an die Zielrufnummer ist der jeweilige Netzbetreiber selbst verantwortlich.

7. Preise - Erstattung bei Preiserhöhung
Für den Versand gelten die aktuellen Preise, die unter www.smssurfer.com angezeigt werden. Bei einer evtl. Erhöhung der Preise für Prepaid-SMS wird der User über die Startseite von smssurfer.com unterrichtet und kann sich innerhalb einer Frist von zwei Wochen bei smssurfer.com abmelden, danach gelten die Änderungen als genehmigt. Im Falle der Kündigung wird vorhandenes Guthaben per Überweisung auf ein deutsches Bankkonto ausbezahlt.

8. Nachrichteninhalt
Die über den Internet-Dienst vom Nutzer ausgewählten Internet-Inhalte können urheberrechtlich und / oder durch andere Schutzrechte geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Schutzgesetzen. Der Nutzer verpflichtet sich, nur Inhalte in die Nachrichten einzustellen, wenn sie keinen Schutzrechten unterliegen oder er vom Inhaber der Rechte eine rechtsgültige Zustimmung hierfür besitzt. Die nicht genehmigte Einstellung von geschützten Nachrichteninhalten durch den Nutzer stellt eine Verletzung der Nutzungsbedingungen und der entsprechenden Schutzrechte dar. In diesem Fall haftet ausschließlich der Nutzer für die unberechtigte Nutzung von Inhalten. smssurfer.com ist berechtigt Inhalte zu entfernen, die gegen die Nutzungsbedingungen, die gesetzlichen Vorschriften oder den guten Geschmack verstoßen.

9. Nachrichtenversand
Die Länge einer SMS-Nachricht ist auf 160 Zeichen beschränkt. Im übrigen ist smssurfer.com berechtigt, an jede Nachricht einen Zusatz anzuhängen oder voranzustellen, z.B. Gesamtanzahl und Nummer der SMS bei Mehrfach-SMS über 160 Zeichen. Die Anzahl der angehängten oder vorangestellten Zeichen kann variieren. Für den Empfang der Nachrichten wird nicht garantiert. Wird eine SMS aus einem Text einer Internetseite definiert, so wird z.B. bei Dauer- und TagesSMS der definierte Text alle 5 Minuten auf Veränderung geprüft. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart verlinkter Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. smssurfer.com weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Nachrichtenübertragung nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet sein kann. Datum, Uhrzeit und Inhalt der SMS-Nachricht sowie die IP-Adresse des Rechners, von dem aus die SMS-Nachricht an smssurfer.com übermittelt wurde, können von uns gespeichert und bei Vorliegen eines tatsächlichen oder anzunehmenden Missbrauchs von smssurfer.com oder bei Anfragen von Behörden ausgewertet und an Dritte weitergegeben werden. Hiermit erklären Sie sich ausdrücklich einverstanden. Es wird darauf hingewiesen, dass Sonderzeichen nur eingeschränkt per SMS versendet werden können. Eine fehlerfreie Übertragung von Nachrichten mit Sonderzeichen kann nicht gewährleistet werden.

10. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von smssurfer.com liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem smssurfer.com von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. smssurfer.com erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat smssurfer.com keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich smssurfer.com hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von smssurfer.com eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

11. Urheber- und Kennzeichenrecht
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12. Datenschutz
smssurfer.com verplichtet sich ausdrücklich, die vom Nutzern gemachten Daten nicht für Werbe-/Marketingzwecke zu benutzen oder an Dritte weiterzugeben. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass die Übermittlung von unverschlüsselten Inhalten und nach den Datenschutzgesetzen geschützten Daten im Internet unsicher ist und die Gefahr des Mitlesens und des Missbrauchs von dritter Seite besteht. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sich dagegen zu schützen. smssurfer.com ist nicht verpflichtet, zum Schutz vor Missbrauch technische oder rechtliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Aus Sicherheitsgründen wird jeder eingeloggte Benutzer nach einer Inaktivität von 5-10 Minuten automatisch ausgeloggt. Der Benutzer wird darauf hingewiesen, dass nicht gespeicherte Daten nach dieser Zeit der Inaktivität verloren gehen.

13. Änderungen der Nutzungsbedingungen
smssurfer.com behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Der Nutzer wird über die Startseite von smssurfer.com über Änderungen informiert. Der Nutzer hat das Recht zwei Wochen lang den Änderungen zu widersprechen, danach gelten die Änderungen als genehmigt.

14. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.